Sommertour der FDP-Landtagsfraktion mit 34 Stationen in diesem Jahr

Über 40 große Kisten mit Info-Flyern, 34 Stationen in Sachsen, 14 Landtagsabgeordnete, drei Säcke Popcorn-Mais, eine Autopanne und unzählige Gespräche mit den Sachsen – das ist die Bilanz von vier Wochen Sommertour der FDP-Landtagsfraktion. SommertourstandAuf Marktplätzen zwischen Görlitz und Plauen, zwischen Torgau und Olbernhau standen FDP-Abgeordnete, Mitarbeiter und das junge Tour-Team in diesem Sommer wieder Rede und Antwort. Die Botschaft war wie in jedem Jahr klar: Die FDP-Fraktion lässt sich nicht nur in Wahljahren blicken. Neben FDP-Fraktionschef Holger Zastrow waren auch die Minister in ihren Heimatstädten am Stand dabei. „Thematisch war von Euro-Krise, Praxisgebühr, Lehrerbedarf, Landeshaushalt bis zur Umgehungsstraße im Ort alles dabei“, bilanziert Tourleiter Sven Gärtner.

TERMINE: Alle Tour-Stationen 2012 auf einen Blick

Sommertour-Tagebuch 2012

13. August 2012 in Delitzsch
Delitzsch
ST in Delitzsch
Das Team im Gespräch über eine mögliche Abschaffung der Praxisgebühr mit einem Delitzscher Ehepaar. Andrang unter den gelben Zelten zum Auftakt der Tour auf dem Roßplatz in Delitzsch.
14. August 2012 in Radebeul
Radebeul
Radebeul
Während sich die Erwachsenen unterhalten, toben die Ferienkinder über die Hüpfburg auf dem Anger in Altkötzschenbroda. FDP-Verkehrsexperte Torsten Herbst und der Rechtspolitiker Carsten Biesok im Gespräch, u.a. über den jetzt genehmigten Ausbau der Meißner Straße in Radebeul und den Verkehrswegeplan.
15. August 2012 in Annaberg
Annaberg
Annaberg
Breites Themenspektrum auf der Sommertour: Während das Team in Annaberg ausführlich mit einem Selbstständigen über weniger Bürokratie und Steuern diskutierte (Foto links), ging es bei Siegfried Kuhnt aus Oberwiesenthal vor allem um die Sportförderung in der Region, konkret um die drei Wintersportstützpunkte. Viele Bürger seien froh, wenn sie ihre Anliegen mal direkt bei ‚der Politik’ loswerden können, und da gehe es thematisch durch alle Bereiche, berichtet Tourleiter Sven Gärtner.
16. August 2012 in Olbernhau und Chemnitz
Olbernhau
Chemnitz
Vormittags machte das Tour-Team mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Torsten Herbst im Erzgebirge Station. Herbst klebte gemeinsam mit dem Olbernhauer Dietmar Endtmann das Stadtwappen auf den Tourbus. Am Nachmittag schlug die Sommertour dann in Chemnitz ihre Zelte auf. Mit dabei natürlich der Chemnitzer Abgeordnete und Landtagsvizepräsident Prof. Dr. Andreas Schmalfuß – hier im Gespräch mit Journalisten von Sachsen Fernsehen. Eines der brennenden Themen in der Stadt: Der Ärger über die Deutsche Bahn wegen der schlechten Fernverkehrsanbindung. Zuletzt hatte auch Sachsen den Druck auf Bahn-Chef Rüdiger Grube erhöht, damit die Region endlich angemessen ans Netz angebunden wird.
17. August 2012 in Großenhain und Riesa
Großenhain  Großenhain Riesa  Riesa
Natürlich sind Straßenbauprojekte wie die B101 oft Thema auf der Sommertour wie an diesem Vormittag in Großenhain. Mit Torsten Herbst, Verkehrs- und Wirtschaftspolitiker im Landtag, und Jan Mücke, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, ging’s aber diesmal nicht nur um Autos, sondern auch um Windkraft (Foto links). Denn die FDP-Landtagsfraktion und auch der Meißner Bundestagsabgeordnete setzen sich dafür ein, dass die Landschaft in Sachsen nicht noch weiter mit immer mehr Winderrädern „verspargelt“ wird. Unter anderem über die Lage der Gemeinden sprach das Team dann am Nachmittag in Riesa mit der Lommatzscher Bürgermeisterin Dr. Anita Maaß, hier mit FDP-Vizefraktionschef Carsten Biesok, Jan Mücke und Landtagsvizepräsident Prof. Dr. Andreas Schmalfuß (Foto rechts, v.l.n.r.).
18. August 2012 in Dresden
Dresden
Dresden

Am Stand der Sommertour auf dem Schillerplatz war mit Malen, Schminken und Hüpfburg an diesem Tag für Kinderbetreuung gesorgt. In Dresden aber ist Kinderbetreuung auch ein wichtiges politisches Thema. Die Landeshauptstadt wächst und hat mit einem großen Sanierungsstau bei Schulen und Kitas zu kämpfen. Deshalb fördert das Land Investitionen in Schulhausbau- und Kitas mit Millionensummen. Besonders Stadtteile wie Striesen und Blasewitz sind für junge Familien attraktiv. Dass wissen auch die beiden Dresdner Landtagsabgeordneten Torsten Herbst (links) und Carsten Biesok (Mitte) und Staatssekretär Roland Werner, die in Striesen wohnen. Die drei Dresdner klebten am Samstag gemeinsam das Stadt-Wappen auf den Tourbus.

20. August 2012 in Oschatz
Oschatz Oschatz
Heute war der sächsische FDP-Fraktionschef Holger Zastrow persönlich in Oschatz bei der Sommertour-Station vor Ort. Das Team hatte Zelte, Hüpfburg und Info-Tische direkt vor dem Marktkauf aufgebaut. Und da nutzte Marktleiter Jörg Krumbiegel die Chance, für ein Gespräch mit Zastrow (Foto). Und dabei ging’s weniger um Wirtschaft, sondern vor allem um Schulpolitik und genügend Lehrer für Sachsen, denn Krumbiegel ist Vater von drei Kindern. Vor allem um den künftigen Lehrerbedarf in Sachsen abzusichern, will die CDU/FDP-Koalition im anstehenden Landeshaushalt die Ausgaben für Bildung und Forschung auf Rekordniveau erhöhen – über fünf Milliarden Euro pro Jahr.
21. August 2012 in Crimmitschau und Limbach-Oberfrohna
Crimmitschau Limbach
Den ganzen Tag war heute der Glauchauer FDP-Abgeordnete Nico Tippelt mit dem Team auf Tour. Vormittags auf dem Taubenmarkt im Crimmitschau versammelte sich die ganze Truppe zusammen mit Liberalen von vor Ort für das Gruppenfoto vor dem Tourbus. Nachmittags herrschte dann Riesenandrang der Ferienkinder auf der Sommertour-Station in Limbach-Oberfrohna.
22. August 2012 in Zittau
Zittau
Zittau
Lautes Knattern kündigte den Besuch von Sachsens FDP-Fraktionschef Holger Zastrow am Sommertour-Stand in Zittau schon von weitem an. Zastrow ist derzeit mit 15 liberalen Bikern unterwegs. Der leidenschaftliche Motorradfahrer fährt eine BMW GS 1200 Adventure – natürlich in den Farben Schwarz-Gelb. Die Maschinen boten ein imposantes Bild auf dem Platz vor dem Herkulesbrunnen in Zittau. Mit dabei an der Tour-Station mit ihren Bikes: Bundesverkehrsstaatssekretär Jan Mücke, Sachsens Verkehrsstaatsekretär Roland Werner und FDP-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Felsner.
23. August 2012 in Lommatzsch und Meißen
Lommatzsch
Meißen
Unterwegs auf Sommertour, das heißt: große Politik, aber auch kleinere Themen. Und manchmal sind es die lokalen Dinge, die die Menschen am meisten bewegen, so wie heute in Lommatzsch. Da besuchte die Bürgermeisterin Dr. Anita Maaß die Tour-Station und klebte gemeinsam mit dem Dresdner FDP-Abgeordneten Torsten Herbst das Wappen auf den Tourbus. Und sie wurde unter anderem auf die Zukunft des örtlichen Schwimmbads angesprochen. Am Nachmittag in Meißen dagegen sprachen FDP-Fraktionsvize Carsten Biesok und Justizstaatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt mit einem Bürger über Persönlichkeit und Charakter in der großen Politik. Biesok betonte, dass genau aus diesem Grund die Wahlmänner der sächsischen FDP-Landtagsfraktion schon im Jahr 2010 wie auch in diesem Jahr bei der Bundespräsidentenwahl für Joachim Gauck gestimmt haben.
24. August 2012 in Frohburg und Döbeln
Frohburg Döbeln
Vormittags machte die Tour Station auf dem Marktplatz in Frohburg. Mit dabei die Markkleeberger FDP-Abgeordnete Anja Jonas. Sie kümmert sich nicht nur um ihre Heimatstadt, sondern um die ganze Region rund um Leipzig. Im Herzen Sachsen - in Döbeln - erkundigten sich am Nachmittag die Bürger unter anderem, ob der Rechnungshof denn künftig nun wirklich in ihre Stadt umziehe. Der Präsident der Behörde hatte kürzlich gesagt, die Funktionsfähigkeit wäre in diesem Falle beeinträchtigt und in Döbeln kein Fachpersonal zu bekommen. „Ich finde, es ist überheblich, was der Präsident zur Begründung gesagt hat“, meinte FDP-Fraktionsvize Carsten Biesok. Und der Rechtsexperte erläuterte vor Ort, dass es zwar noch eine Klage gebe. Er zeigte sich aber zuversichtlich, dass der sächsische Rechnungshof am Ende doch nach Döbeln umziehen kann. Diese Entscheidung hatten CDU und FDP bei der geplanten Staatsmodernisierung getroffen. Ziel ist es, dass bei der Neuordnung für eine schlankere Verwaltung trotzdem die Ämter und Behörden mit ihren Arbeitsplätzen gerecht zwischen Großstädten und ländlichen Regionen verteilt werden.
25. August 2012 in Leipzig
Leipzig
Leipzig
„Schülerverkehr“, „Straßensanierung“ und „Bahnverbindungen“ - wenn Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister wie am Samstag in Leipzig Rede und Antwort steht, dann geht’s thematisch einmal quer durch sein Ministerium. Und der Minister ist bekannt für unbequeme Wahrheiten. Eine davon: Nicht alle geplanten Projekte aus den 90er Jahren können im Straßenbau verwirklicht werden. „Sanierung von Straßen hat Vorrang vor Neubau“, sagte der FDP-Minister im Gespräch in seiner Heimatstadt auf dem kleinen Willy-Brandt-Platz. Und zum Thema Schülerverkehr betonte Morlok, dass gerade in diesem und im nächsten Jahr jeweils rund eine Millionen Euro mehr zur Verfügung stünden. Sachsen stellt 54 Millionen Euro pro Jahr für ermäßigte Tickets für den öffentlichen Nachverkehr bereit.
26. August 2012 in Bautzen
Bautzen
Bautzen
Der Streit um Sonntagsöffnung von Geschäften ist ein Dauerbrenner in Bautzen. Klar, dass es da auch am Sonntag in den Gesprächen mit Mike Hauschild genau darum ging. Hauschild, der im Landtag für die FDP im Wirtschaftsausschuss sitzt, fordert mehr verkaufsoffene Sonntage in seiner Heimatstadt. Auf Initiative der sächsischen FDP-Fraktion sind nun gesetzlich immerhin vier Sonntagsöffnungen im Jahr erlaubt. Bautzen nutzt davon aber bisher nur eine einzige. „Das Gesetz bedeutet keinen Zwang zur Ladenöffnung, sondern nur die Freiheit dazu“, sagte Hauschild. „Wenn Kunden aber sonntags einkaufen wollen, werden sie nicht darauf warten, bis es die Stadt Bautzen freigibt. Sie werden dann in die Städte fahren, die für sie die Läden öffnen. Und da jeder sein Geld nur einmal ausgeben kann, bleibt es dann in diesen Städten und nicht im Bautzener Handel“, erklärte Hauschild.
27. August 2012 in Mittweida und Zwickau
Mittweida
Zwickau

Mit vielen Fragen, Anregungen, Lob und Kritik kommen die Sachsen zum Sommertour-Stand. Doch den originellsten Wunsch nahm der FDP-Abgeordnete und Innenpolitiker Benjamin Karabinski an diesem Montag aus Mittweida (Foto links) mit. Eine Dame hatte ihn gebeten, sich für ein besseres Fernsehprogramm einzusetzen: „Da kommt doch nur noch Mist.“ Nachmittags war das Tour-Team auf dem Marienplatz in Zwickau – mit dabei der Glauchauer FDP-Abgeordnete und Hochschul- und Kulturpolitiker Nico Tippelt.

28. August 2012 in Neustadt und Sebnitz
Neustadt Sebnitz
Mit Norbert Bläsner war heute der FDP-Bildungsexperte auf der Sommertour in Neustadt (Foto links) und Sebnitz unterwegs. Er informierte im Gespräch mit Eltern darüber, dass für die Ausbildung und Neueinstellung von Lehrern noch einmal 570 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt werden. Damit ist gewährleistet, dass künftig an den Universitäten in Leipzig, Dresden und Chemnitz mindestens 1.700 junge Menschen ein Lehramtsstudium beginnen können und bis zum Schuljahr 2015/2016 2.050 Stellen für die Referendarsausbildung zur Verfügung stehen. Direkt von der Tour-Station fuhr Bläsner zur Klausurtagung seiner Fraktion nach Bad Schandau. Eines der Themen: Im Landeshaushalt die Einführung der sächsischen Oberschule finanziell absichern.
29. August 2012 in Görlitz
Görlitz  Görlitz  Görlitz
Bei herrlichem Sommerwetter schlug die Tour heute ihre Zelte unterm 45 Meter hohen Turm in Görlitz auf. "Die Strompreise beschäftigen die Menschen vielerorts, auch heute wurden wir darauf angesprochen", sagte Tourleiter Sven Gärtner. Erst kürzlich hatte FDP-Fraktionschef Holger Zastrow angekündigt: "Die FDP wird jede Initiative zur Abschaffung der Stromsteuer mittragen." Denn die FDP-Fraktion fordert seit geraumer Zeit, den Anstieg der Strompreise zu stoppen, indem die überbordende Abgabenbelastung reduziert wird.
30. August 2012 in Bernsdorf
Bernsdorf Bernsdorf
Die Sommertour war schon in den großen Städten Leipzig, Dresden und Chemnitz – aber auch in kleinen Städten wie heute in Bernsdorf im Landkreis Kamenz macht die FDP-Fraktion Station. Und in der etwa 6.000 Einwohner zählenden Gemeinde schaute auch FDP-Ortverbandschef Christian Schultheiß (auf Foto links) am Stand vorbei – hier im Gespräch mit Thomas Kunz vom Abgeordnetenbüro in Bautzen.
31. August 2012 in Pulsnitz und Bischofswerda
Pulsnitz
Bischofswerda
So richtig ins Schwitzen ist das Tour-Team in diesem Sommer bei Temperaturen um die 30 Grad hin und wieder gekommen. In Pulsnitz und Bischofswerda blieb der Himmel an diesem Freitag grau und es regnete. Aber kein Problem - denn die Gespräche mit den Bürgern konnten unterm Pavillon im Trockenen stattfinden, u.a. vorm plätschernden Brunnen auf dem Markt in Pulsnitz (Foto links).
01. September 2012 in Meerane
Meerane
Meerane
Im Terminkalender eines Staatsministers gibt es kaum Lücken. Doch ebenso wie Wirtschaftsminister Sven Morlok in Leipzig nahm sich auch Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens in seiner Heimatstadt Meerane Zeit für die Sommertour seiner Fraktion. Und nicht nur im Gespräch mit dem Minister ging es natürlich um die Politik der schwarz-gelben Regierung in Sachsen – auch in der druckfrischen Ausgabe der Fraktionszeitung sind Schulpolitik, Straßensanierung oder auch die Alternative Klimakonferenz Thema.
03. September 2012 in Chemnitz
Chemnitz
Chemnitz
Sonnenschein in Chemnitz und mit dabei Landtagsvizepräsident Prof. Dr. Andreas Schmalfuß. Schon zum zweiten Mal in diesem Sommer war der Chemnitzer FDP-Abgeordnete in seiner Heimatstadt mit dem Tour-Team unterwegs. Und auch diesmal war der Ärger über die Deutsche Bahn wegen der schlechten Fernverkehrsanbindung seiner Stadt Thema. Schmalfuß betonte, dass die sächsische Regierung inzwischen erheblich Druck auf die Bahn macht, damit die Region endlich angemessen angebunden wird. Auch das Wirtschaftswachstum und die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt waren Gegenstand der Gespräche am Wall in Chemnitz.
04. September 2012 in Heidenau
Heidenau Heidenau
Heimspiel für Norbert Bläsner in Heidenau. Der FDP-Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterkandidat war heute den ganzen Tag am Tour-Stand in seiner Heimatstadt im Gespräch. Und weil in diesen Tagen die von der FDP geforderte Aufwertung der Mittelschule zur Oberschule Schlagzeilen macht, wurde Bildungspolitiker Bläsner natürlich auch darauf angesprochen. Er erläuterte, dass damit der jetzt mögliche Wechsel auf das Gymnasium nach der 6. Klasse leichter werden soll. Denn an der neuen Oberschule soll es bereits früher die zweite Fremdsprache geben sowie zusätzliche Leistungsgruppen, die die Schüler besonders auf das Gymnasium vorbereiten.
05. September 2012 in Plauen
Plauen Plauen
„Verdienen Politiker zu viel?“ – um diese Frage ging’s heute am Tour-Stand auf dem Theaterplatz in Plauen. Und der lokale FDP-Abgeordnete Dr. Hans-Jürgen Schuster erklärte ausführlich, dass die jährliche Anpassung der Diäten inzwischen nach für jedermann nachvollziehbaren Kriterien erfolgt: Dabei fließen die Entwicklung der Arbeitnehmereinkommen im Freistaat über alle Branchen und des sächsischen Bruttoinlandsprodukts zu je 45 Prozent sowie des Rentenwerts Ost und des Arbeitslosengelds II zu je fünf Prozent ein. „Geht es den Sachsen besser, dann auch uns Abgeordneten. Geht es den Sachsen schlechter, werden auch wir das zu spüren bekommen“, sagte Schuster. Dieses Diäten-Modell, bei dem die Bezüge auch sinken können, sei deutschlandweit einmalig.
06. September 2012 in Weißwasser


Direkt neben der roten Häuserwand am Hotel Kristall in Weißwasser leuchtete heute die blau-gelbe Tour-Station. Ein wichtiges Thema in der Region ist die Braunkohle, denn davon leben viele Menschen hier, betonte ein älterer Besucher am Stand. „Für die sächsische FDP gehört die Braunkohle zu einem vernünftigen Energiemix dazu“, betonte auch Tourleiter Sven Gärtner. Nur die Grünen könnten es sich leisten gegen alles zu sein: gegen Kernenergie, gegen Braunkohle und gegen weitere Stromleitungen..
07. bis 09. September 2012 in Freiberg zum "Tag der Sachsen"


Drei Tage bei herrlichem Wetter auf dem „Tag der Sachsen“ waren wie jedes Jahr der Höhepunkt der Sommertour. Und mit Fraktionschef Holger Zastrow (FDP), Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und Justizminister Dr. Jürgen Martens (FDP) waren am Samstag gleich drei prominente Gesichter am Tourstand. Harmonisch – wie zumeist in der schwarz-gelben Koalition in Sachsen – ging es da auch unterm blau-gelben Pavillon zu.


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