Senkung der Solarstromsubventionierung richtig
Förderung mit Augenmaß fortführen
Zu den von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) geplanten Kürzungen bei der Subventionierung von Solarstrom erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:
"Die Kürzungspläne der Bundesregierung sind aufgrund der gesunkenen Produktionskosten in der Solarbranche der vergangenen Jahre zu rechtfertigen. Davon profitieren vor allem die Stromverbraucher. Die außerplanmäßige Senkung ist nötig, weil die Weltproduktion an Solarmodulen wesentlich schneller gewachsen ist und damit zu Kosteneinsparungen in der Produktion geführt hat, als bei Einführung der Vergütung im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) absehbar war.
Kosten und Nutzen der momentanen Förderung stehen nicht mehr im Verhältnis. Natürlich ist die Weiterentwicklung und Förderung der Schlüsseltechnologie Solarenergie ein wichtiges sächsisches Anliegen - allein schon wegen der hier geschaffenen und zukünftigen Arbeitsplätze. Dennoch muss, wie überall auch, eine Förderung mit Augenmaß erfolgen. Eine Dauersubventionierung auf hohem Niveau darf es per se nicht geben. Immerhin trägt der Verbraucher die Förderung, die Bestandteil der jährlichen Stromrechnung ist."21.01.2010
