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FDP-Fraktion offen für moderate Parlamentsverkleinerung

Arbeitsfähigkeit aller Fraktionen muss gewährleistet bleiben

Die FDP-Fraktion begrüßt Bestrebungen hin zu einer Parlamentsreform und einer damit verbundenen Verringerung der Abgeordnetenzahl des Sächsischen Landtages. Dazu erklärt Holger Zastrow, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Bereits vor Monaten hat sich unsere Fraktion intensiv mit dem Thema Parlamentsreform beschäftigt. In der FDP-Fraktion herrscht Einigkeit darüber, dass die Größe des Parlaments der demografischen Entwicklung Rechnung tragen sollte. Die FDP ist deshalb offen für eine sachliche Debatte um eine moderate Parlamentsverkleinerung, denn auch im Landtag sollte sich die Gesellschaft widerspiegeln.

Allerdings ist es wichtig, dass bei einer Verringerung der Abgeordnetenzahl die Arbeitsfähigkeit aller Fraktionen uneingeschränkt gewährleistet bleibt. Zudem sollte nach unserer Überzeugung im Zuge der Reform die Struktur und die Arbeitsweise des Parlaments dahingehend angepasst werden, dass sich Abgeordnetenmandat und Berufstätigkeit besser vereinbaren lassen. Nur so kann der Sächsische Landtag attraktiver für alle Berufsgruppen werden und damit der gesellschaftlichen Realität im Freistaat Sachsen entsprechen."

27.07.2010